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   LSG Berlin-Brandenburg, 23.04.2019 - L 1 KR 337/18 B PKH   

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https://dejure.org/2019,85159
LSG Berlin-Brandenburg, 23.04.2019 - L 1 KR 337/18 B PKH (https://dejure.org/2019,85159)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.04.2019 - L 1 KR 337/18 B PKH (https://dejure.org/2019,85159)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. April 2019 - L 1 KR 337/18 B PKH (https://dejure.org/2019,85159)
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  • BGH, 09.06.2010 - XII ZB 120/08

    Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren in einer Familiensache: Zumutbarkeit des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.04.2019 - L 1 KR 337/18
    Lebensversicherungen in Höhe des oberhalb der Schongrenze liegenden Rückkaufwertes sind grundsätzlich als Einkommen zu berücksichtigen (Germs in Zöller, ZPO, 32. Auflage 2018, § 115 RdNr. 59; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 76. Auflage 2018, § 115 RdNr. 29, jeweils m. w. Nachw. und Beschluss des BGH vom 9. Juni 2010 - XII ZB 120/08 -, zitiert nach juris).
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